Finanzminister fordert schnelleres Tempo bei Schulsanierungen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat ein schnelleres Tempo bei Schulsanierungen gefordert. „Marode Schulen sind eine Schande für unser Land“, sagte er zu „Bild am Sonntag“. Deshalb unterstütze der Bund Städte und Gemeinden mit einem Milliardenprogramm bei ihrer Aufgabe, Schulgebäude zu renovieren: „Das Geld steht bereit und ist zu großen Teilen schon für konkrete Renovierungen verplant. Das ist eine gute Nachricht. Jetzt müssen die Sanierungsarbeiten zügig angepackt werden, damit die Schülerinnen und Schüler überall ein Umfeld haben, in dem es sich gut lernen lässt.“ Schon 2017 hatte der Bund das Programm verabschiedet, das den Ländern 3,5 Milliarden Euro für die Schulsanierung zur Verfügung stellt.

Doch bislang sind davon nur rund 70 Millionen Euro bei den Schulen angekommen. Das ergab eine Nachfrage von „Bild am Sonntag“ bei den zuständigen Schul- und Finanzministerien der Länder. Die Bundesländer legen bei der Umsetzung des Programms ein unterschiedliches Tempo an den Tag.

Nordrhein-Westfalen etwa hat von bereitgestellten 1 Milliarde Euro die Zahlung von 616 Millionen Euro für 672 Bauprojekte bewilligt. 44 Millionen Euro wurden bereits verbaut. In Mecklenburg-Vorpommern hingegen wurde von den bewilligten 75 Millionen Euro bisher kein einziger Cent abgerufen.

Im dortigen Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur begründet man das mit „zeitaufwendigen Planungsphasen“. In Bremen, wo ebenfalls noch kein Projekt fertiggestellt ist, heißt es, dass „Bauarbeiten häufig nur in den Schulferien durchgeführt werden können“. Der Vorsitzende des Deutschen Lehrerverbands Heinz-Peter Meidinger kritisierte das schleppende Sanierungstempo. „Das zieht sich alles, und der Sanierungsbedarf nimmt immer weiter zu“, sagte er zu „Bild am Sonntag“: „Alles dreht sich momentan um den Digitalpakt. Doch was nützt eine digitale Schule, wenn hinter den PCs die Wand wegschimmelt?“